Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CoTelCo sind dauerhaft im Internet unter
http://www.cotelco.de/html/agb.php verfügbar und ausdruckbar. Die Nutzer von CoTelCo werden hiermit ausdrücklich zur Einsicht, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

§ 1 Geltungsbereich der Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit der Nutzung der Website von CoTelCo erkennen Sie die Geltung dieser AGB an.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Über CoTelCo können die Nutzer einkaufen und lösen damit Spendengelder aus. Und dies ohne einen Cent mehr zu bezahlen.
CoTelCo bietet seinen Nutzern den Zugang zu einer Vielzahl an Online-Anbietern. Der einzelne Nutzer von CoTelCo löst durch seinen Einkauf bzw. die Inanspruchnahme von Dienstleistungen eines Online-Partners über die Portal-Links eine Werbeaufwandsentschädigung aus, deren Höhe und Basis durch die Online-Anbieter zuvor festgelegt wurde. Mindestens 55% von den so erzielten Umsätzen gehen an die Hilfsorganisationen, namentlich unter http://www.cotelco.de/html/spenden-info.php genannt. Der restliche Umsatz dient dem Betrieb des Portals.

Alle auf CoTelCo dargestellten Produkte bzw. Dienstleistungen stellen keine bindenden Angebote von CoTelCo dar. Aufgrund der Nutzung der Webseite www. CoTelCo.de durch den jeweiligen Nutzer entsteht zwischen dem Nutzer und CoTelCo keine vertragliche Beziehung bezüglich der von den Anbietern angebotenen Produkte oder Dienstleistungen. Alle Leistungen von CoTelCo werden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erbracht.

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt.

§ 3 Vertragspartner, Haftung und Gewährleistungsausschluss

I. Vertragspartner

Sämtliche aufgeführten Dienstleistungen, Waren und sonstigen Angebote werden von den auf CoTelCo gelisteten Online-Shops bzw. Dienstleistern direkt angeboten. CoTelCo erbringt ausschließlich Aggregations-, Informations- und Werbeleistungen und stellt die entsprechenden Links zu den Webseiten der gelisteten Online-Partner bereit.
Kauf-, Dienst-, Werk- oder sonstige Verträge kommen daher ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Online-Händler bzw. Dienstleister zustande.

II. Haftung

Der jeweilige Anbieter (Online-Shop) selbst haftet im Rahmen seiner AGB für die angemessene Erfüllung der Verpflichtungen aus dem mit dem Einkäufer (Nutzer) geschlossenen Vertrag und ist Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit der Auftragsabwicklung und -erfüllung wie z.B. Zahlungsmodalitäten, Leistungsstörungen, Stornierungs- und Umtauschrechte etc.

A. Die CoTelCo steht nicht für die tatsächliche Möglichkeit ein, Produkte oder Dienstleistungen bei einem Anbieter zu den angegebenen Bedingungen erwerben bzw. in Anspruch nehmen zu können. Dies gilt gleichfalls für die dargestellten Ergebnisse in jeglichen Produktsuch-Funktionalitäten auf CoTelCo. CoTelCo haftet nicht für die Richtigkeit von Inhalten, Daten und Angaben, die durch den Anbieter allgemein veröffentlicht wurden. Dies gilt insbesondere für die Angabe von Preisen, Provisionshöhen, Garantien, Verfügbarkeiten etc.

B. CoTelCo behält sich die Aufnahme als auch die Entfernung von Anbietern aus seinem Angebot vor. CoTelCo haftet nicht wegen der Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Anbieters. CoTelCo übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität und Betriebsfähigkeit ihrer Seiten und haftet nicht für die etwaige technische oder sonstige Nichtverfügbarkeit der Angebote.

 
C. CoTelCo GmbH haftet in keiner Weise für nicht realisierte Werbeaufwands-entschädigungen zugunsten der ausgewählten Hilfsorganisationen. Die letztendliche Entscheidung zur Gewährung/Zahlung der Werbeaufwandsentschädigungen für die Einkaufsvermittlung liegt allein bei dem jeweiligen Online-Anbieter und kann von CoTelCo nur bedingt beeinflusst werden.

D. Im Falle eines Rechtsstreites zwischen dem Nutzer (Einkäufer) und dem Anbieter (Online-Shop) ist CoTelCo freigestellt von jeglichen Ansprüchen, Forderungen und Aufwendungen jeder Art, die aus den Handlungen oder Unterlassungen des Leistungsträgers abzuleiten sind.

§ 4 Rechtliche Zulässigkeit von Werbung

Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit von Werbung wird allein vom Auftraggeber getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Werbemaßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werbegesetze verstoßen. CoTelCo überprüft die Werbung nicht auf die rechtliche Zulässigkeit, dies obliegt allein dem Auftraggeber. Genehmigt der Auftraggeber die Werbung trotz rechtlicher Bedenken, so haftet die CoTelCo nicht für die Einhaltung der wettbewerbsrechtlichen und werberechtlichen Bestimmungen.

§ 5. Registrierung, Passwort, Nutzerkonto und Sicherheit

Eine Registrierung für die Nutzung von CoTelCo ist nicht erforderlich.
Registrierte Nutzer haben die unter http://www.cotelco.de/html/anmeldung_.php aufgeführten Vorteile.

 I. Passwort & Login

Im Anschluss an eine Registrierung erhält der Nutzer per E-Mail seine Benutzerdaten.

II. Sicherheit

Die Nutzer tragen die Verantwortung dafür, dass ihr Passwort und ihr Konto keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Für Handlungen, die unter Verwendung des Passwortes vorgenommen werden, übernimmt CoTelCo keine Haftung.

§ 6. Datenschutz

Alle CoTelCo überlassenen personenbezogenen Daten werden nicht zur Nutzung an Dritte weitergegeben. Ein Verkauf der Daten der bei CoTelCo registrierten Nutzer wird von vornherein ausgeschlossen.

§ 7. Auszahlung der Werbeaufwandsentschädigungen an die Hilfsorganisationen

A. Der jeweils maximal erzielbare Prozentsatz bzw. Pauschalsatz (Festbetrag), der anteilig zugunsten einer Hilfsorganisation realisiert werden kann, findet sich bei der Beschreibung des jeweiligen Anbieters. Hinsichtlich der Berechnung der Höhe der Werbeaufwandsentschädigung bezieht sich der Prozentsatz immer auf den eingekauften Nettowarenwert (ohne Mehrwertsteuer und ohne Versandkosten).

B. Grundsätzlich gilt, dass die Auszahlung selbst und die Auszahlungshöhe einer Werbeaufwandsentschädigung ausschließlich von dem jeweiligen Anbieter abhängen. Hierbei kann es zu Ausnahmen kommen (z. B. keine Zahlung von Werbeaufwandsentschädigungen bei Verwendung von bestimmten Gutscheinen durch den Einkaufenden, bei Einkäufen durch Sammelbesteller oder der Nutzung von anderen Anbieterrabatten), die von dem jeweiligen Anbieter definiert werden und von CoTelCo nicht beeinflussbar sind.

C. Die Dauer bis zur Bestätigung und bis zur Freigabe der erzielten Beträge aus den Werbeaufwandsentschädigungen ist allein von dem jeweiligen Anbieter selbst abhängig und kann ebenfalls nicht durch CoTelCo beeinflusst werden.

D. CoTelCo haftet grundsätzlich nicht für vom Anbieter nicht ausgezahlte Werbeaufwandsentschädigung, ist aber stets bemüht, eine Auszahlung der Werbeaufwandsentschädigungen zugunsten der Hilfsorganisationen aufgrund erfolgter Einkäufe zu erwirken.

E. Bei nachträglichen Stornierungen durch Anbieter von bereits zuvor bestätigten Werbeaufwandsentschädigungen erfolgt eine sofortige Verminderung des jeweils betroffenen Kontos der Hilfsorganisationen um den stornierten Summenbetrag.

G. CoTelCo gewährleistet, dass eindeutig zugewiesenen und durch den Online-Partner bestätigte Werbeaufwandsentschädigungen den Hilfsorganisationen ausgeschüttet werden.

§ 8. Urheber-, Schutz- & Nuzungsrechte

Alle auf www. CoTelCo.de dargestellten Inhalte und Daten genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Reproduktion, Vervielfältigung oder Veränderung dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von CoTelCo vorgenommen werden.

§ 9. Marken

Alle Produkt- oder Firmennamen sind Warenzeichen und/oder eingetragene Warenzeichen der entsprechenden Firmen.

§ 10. Disclaimer

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Das Angebot von CoTelCo enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb kann CoTelCo für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden von CoTelCo derartige Links umgehend entfernen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links führen.

§ 11. Änderungsvorbehalte

1. der CoTelCo Angebote
CoTelCo behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Angebote mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. CoTelCo haftet nicht für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Angebote. Alle zukünftigen Services, um die das bestehende Angebotsportfolio ergänzt wird, unterliegen ebenfalls den Bestimmungen dieser AGB

B. der AGB
CoTelCo behält sich das Recht vor, diese AGB ebenso wie die für die einzelnen Angebote (Dienste) speziell gültigen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Vorankündigung zu modifizieren oder zu erweitern.

§ 12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder individueller Vertragswerke ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich insoweit eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieser AGB oder individueller Vertragswerke vereinbart worden wäre, wenn die Vertragspartner die Angelegenheit von vorne herein bedacht hätten.